Februar 2018

[BfArM] Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel empfiehlt Verbot weiterer 12 Substanzen

Der Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) empfiehlt seit seiner 39. Sitzung am 03. Dezember 2012 weitere 12 Substanzen in die Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) aufzunehmen. Eine dahingehende Gesetzesänderung muss nun der Bundestag beschließen und der Bundesrat dieser zustimmen. In der Regel geschieht das im Verlauf von ein paar Monaten. Sobald die Aufnahme dieser Substanzen ins BtMG in Kraft tritt sind diese Substanzen illegalisiert und Handel, Erwerb sowie Besitz dieser Substanzen dann verboten.

[DHS] Repression: Kriminalitätsbekämpfung oder Gesundheitsfürsorge?

Kein suchtpolitischer Ansatz ist derzeit so umstritten wie die Repression. Zwar besteht Einigkeit darüber, dass die gesundheitlichen und sozialen Schädigungen aufgrund von illegalem Drogenkonsum reduziert werden sollen, aber ob dies durch Drogenverbote und Kriminalisierung von Konsumierenden erreicht werden kann, wird von Experten national wie international zunehmend in Zweifel gezogen. *

[Bundesopiumstelle] 12 weitere Drogen sollen verboten werden

Die Bundesopiumstelle des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte [BfArm] will in ihrer 39. Sitzung des Sachverständigenausschusses für Betäubungsmittel am 03.12.2012 beschließen, die Aufnahme zwölf weiterer psychoaktiver Substanzen in die Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes [BtMG] zu empfehlen. Nach der entsprechenden Gesetzesänderung durch Bundestag und Bundesrat würden diese Substanzen dann illegalisiert sein.

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