Lexikon

UNGASS

United Nations General Assembly Special Session - UN-Sondergeneralversammlung
Die Generalversammlung ist seit 1945 der höchstrangige zwischenstaatliche Mechanismus und das wichtigste Organ der UNO (Vereinten Nationen). Sie tritt mindestens einmal im Jahr zusammen und befasst sich mit Fragen und Angelegenheiten, welche im Rahmen der Charta der Vereinigten Nationen fallen.

Auf dem ersten Weltgipfel 1992 in Rio de Janeiro wurden Fragen des Umweltschutzes, der Wirtschafts- und Entwicklungspolitik sowie der Sozialpolitik erörtert und verschiedene Resolutionen verabschiedet. Das Ziel war, Konzepte zur Lösung globaler ökologischer und sozialer Krisen zu erarbeiten/diskutieren/beschließen und in die Tat umzusetzen.
In regelmäßigen Abständen finden seitdem Sondergeneralversammlungen (United Nations General Assembly Special Sessions) zu verschiedenen Themen (Abrüstung, HIV, Hungerhilfe...) statt. Ihre Aufgabe ist es, die Realisierung dieser Beschlüsse und Resolutionen zu überprüfen und zu unterstützen.

Die Kommission zum Umgang mit narkotischen Drogen (Commission on Narcotic Drugs, CND) ist seit 1946 das zentrale Organ der Vereinigten Nationen, welches sich mit allen drogenbezogenen Angelegenheiten befasst. Erklärtes Ziel ist dabei eine "drogenfreie Gesellschaft" - "A Drug Free World - We can do it!". Erreicht werden soll dies durch eine weltweite Einschränkung von sowohl Angebot und Nachfrage und somit Drogengebrauch und -handel.

Die Effizienz dieser Politik ist umstritten! Die UNO-Richtlinien zur Drogenbekämpfung widersprechen einer realistischen Bewertung der Problematik und wirken unseres Erachtens deshalb einer sinnvollen und an der Realität orientierten Politik entgegen. Noch immer werden Drogen als Ursprung allen Übels definiert. Dementsprechend wird angestrebt, diese global zu verbieten und zu bekämpfen! - Mit einer drogenfreien Welt als Ziel, wie ein Auszug aus der politischen Deklaration der Sondergeneralversammlung in Wien 1998 deutlich macht:
"Drugs destroy lives and communities, undermine sustainable human development and generate crime. Drugs affect all sectors of society in all countries; in particular, drug abuse affects the freedom and development of young people, the world"s most valuable asset. Drugs are a grave threat to the health and well-being of all mankind, the independence of States, democracy, the stability of nations, the structure of all societies, and the dignity and hope of millions of people and their families."

Eine strikte Anti-Drogen-Strategie wird auf alle betroffenen Bereiche (Politik, Polizei, Recht, Drogen-Hilfe, Prävention etc.) angewendet. So werden ausgewählte Substanzen verboten, KonsumentInnen kriminalisiert und Sanktionen (Strafen) weltweit verschärft. Obwohl dieser Ansatz nicht zu einer Verbesserung der Situation im Sinne der UNO geführt und für viele Betroffene die Lage sogar verschlimmert hat, ist eine Neuorientierung bislang ausgeblieben.